Haftungsrechtliche Organisation im Interesse der Schadenverhütung
4. Auflage 2011
BADK-Information Haftungsrechtliche Organisation im Interesse der Schadenverhütung/[Jahr]

Mit der Neuauflage soll dem nach wie vor ungebrochenen Interesse der Kommunalverwaltungen an diesem vor rund 20 Jahren erstmals erschienenen BADK-Sonderheft, dessen Ziel es ist, Anregungen und Hilfestellungen zur Schadenverhütung zu geben, Rechnung getragen werden.


INHALT

I. Grundsätze der haftungsrechtlichen Organisation

von Erich Nedbalek . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5

II. Straßenverkehrssicherungspflicht

von Delia Valbert. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8

Dienstanweisung zur Kontrolle der Straßen,
Wege und Plätze . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13

Kontrollplan . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14

Kontrollblatt zur Straßenüberwachung . . . . . . . . . . . . . . 15

III. Kommunaler Winterdienst

von Werner Liebeton. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16

Räum- und Streuplan . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 28

Einsatzplan zum Räum- und Streuplan . . . . . . . . . . . . . 31

Streubuch . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 32

Vertrag zur Privatisierung des Winterdienstes . . . . . . . . 33

IV. Verkehrssicherungspflicht für Bäume

von Elke Herbst. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 35

Dienstanweisung für Regelkontrollen von Bäumen . . . . 46

Kontrollblatt für Regelkontrollen
eines Einzelbaumes – Blatt 1 und Blatt 2 . . . . . . . . . . . . 48

Kontrollblatt für Regelkontrollen
von flächigen Baum-/Gehölzbeständen . . . . . . . . . . . . . 50

V. Verkehrssicherungspflicht im Wald

von Günter Fröhlich. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 51

Vereinbarung über die Ausweisung eines
(überregionalen) Radweges/Radwanderweges/
Fernradweges . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . 59

VI. Feuerschutz als kommunale Verpflichtung

von Klaus Hogrefe. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 61

VII. Kinderspielplätze

von Wolfgang Müller. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 65

Dienstanweisung zur Kontrolle der
Verkehrssicherheit auf städt./gem. Kinderspielund
Bolzplätzen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 70

Kontrollblatt zur Spielplatzüberwachung . . . . . . . . . . . . 72

Bestandsverzeichnis der städt./gem. Kinderspielund
Bolzplätze . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 73

Dienstanweisung zur Pflege und Kontrolle
von naturnahen Spielräumen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 74

Allgemeine Hinweise zu Sicherheitsanforderungen
an naturnahe Spielräume . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 76

VIII. Freizeiteinrichtungen

von Wolfgang Müller. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 78

Dienstanweisung für die Unterhaltung und
Überwachung städt./gem. Sportplätze und
Kleinspielfelder . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 81

Kontrollblatt zur Sportplatzüberwachung . . . . . . . . . . . 82

IX. Schwimmbäder und Badeseen

von Ralf Mandernach. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 83

X. Verkehrssicherungspflicht bei Wasserflächen

von Heinz Plotzitzka. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 89

XI. Friedhöfe

von Armin Braun. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 92

Dienstanweisung zur Kontrolle der Verkehrssicherheit
auf kommunalen Friedhöfen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 97


Stichwortverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 99

Back
Wir bitten die Verwaltungen, sich in allen Fragen, die die Lieferung der BADK-Information betreffen,
unmittelbar an den für sie zuständigen Kommunalversicherer zu wenden.